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Patentrecht für den juristischen Schwerpunktbereich
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Rechtsfolgen der Patentverletzung
Welche möglichen Rechtsfolgen gibt es überhaupt? Was ist die dreifache Schadensberechnung? Wie ist der Unverhältnismäßigkeitseinwand in § 139 I 3 PatG handzuhaben?Timestamps: 0:00 Intro 0:04…
Haftung von Plattformen / Haftung von Intermediären
Haften Plattformen dafür, dass auf ihrer Plattform ein patentverletzendes Produkt angeboten wird? Was sind Verkehrspflichten? Wie prüft man das in der Klausur?Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Beispiel…
FRAND Einwand
Der FRAND Einwand bzw. kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand ist eine komplizierte Klausurkonstellation des dolo agit Einwands. Was sind standardessentielle Patente? Was sind de iure Standards und de…
Schranken im Patentrecht
Schranken im Patentrecht haben nicht die größte Bedeutung. Nichtsdestotrotz sollte man die wichtigsten Schranken kennen und anwenden können. Insbesondere schauen wir uns den Erschöpfungsgrundsatz und…
Unmittelbare Patentverletzung und mittelbare Patentverletzung (§§ 9, 10 PatG)
Wir schauen uns an vielen Beispielen an wie man zwischen Neuherstellung und Reparatur abgrenzt (right to repair). Wann liegt eine unmittelbare Verletzung vor und wann eine mittelbare…
Schutzbereich des Patents und Eingriff
Was ist der Patentanspruch ? Was ist der Unterschied zur Patentbeschreibung? Wann liegt ein Eingriff vor? Prüft das Gericht, ob das Patent hätte erteilt werden dürfen? Was ist die Äquivalenz? Wie ist…
Computerimplementierte Erfindungen
Softwarepatente bzw. computerimplementierte Erfindungen. Wie werden diese vom BGH behandelt und wie vom Europäischen Patentamt? Wir schauen uns anhand von 4 Beispielen an, ob ein Patent zu erteilen…
Erteilungsvoraussetzungen
Welche Voraussetzungen prüft das DPMA, wenn ein Antrag auf Patenterteilung gestellt wird? Was ist die Neuheit und der Stand der Technik (§ 3 PatG)? Was meint die erfinderische Tätigkeit und was ist…
Patentrecht Einführung
Ein paar Geschichten rund um das Bundespatentgericht. Was ist der Unterschied zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt? Was ist der Vorteil von einem Patent? Warum gibt es Patente? Was ist…
Frequently Asked Questions
Patentrecht has published 9 episodes since July 2025, covering topics in Education, Science.
Patentrecht is currently dormant with new episodes hourly. Average episode length is 24m.
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