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Verändert GEAS die Migration nach Europa, Gerald Knaus?
Welche Auswirkungen haben die neuen Regeln des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems GEAS? Der Migrationsforscher Gerald Knaus erläutert Unwägbarkeiten - und spricht sich für eine Maßnahme aus.
Gesundheitsökonom: Reform "recht gut gemacht"
Wie die Bundesregierung die Krankenkassenbeiträge stabilisieren möchte, findet der Gesundheitsökonom Simon Reif vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung vom Ansatz her vernünftig.
Vivantes-Chef Danckert: GKV-Gesetz verschärft Lage der Kliniken
Am Freitag wird das sogenannte GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz in erster Lesung im Bundestag vorgestellt. Johannes Danckert, Geschäftsführer von Vivantes, sagt: Der Entwurf der Bundesregierung…
Sippel (SPD): Neues Asylsystem muss Menschenwürde wahren
Das Gemeinsame Europäische Asylsystem GEAS ist in Kraft. EU-Migrationspolitikerin Birgit Sippel (SPD) sieht das EU-Parlament in der Pflicht, bei der Umsetzung auf die Einhaltung der Menschenwürde zu…
Militärexperte: Ukrainische Strategie setzt Russland unter Druck
Die Ukraine attackiert seit einiger Zeit verstärkt die russische Ölindustrie und die Nachschubwege der russischen Armee. Das bringt Moskau durchaus in Schwierigkeiten, macht Militärexperte Andreas…
Ökonom Dullien: Wenig Hoffnung auf Reform-Gipfel
Beim Reform-Gipfel im Kanzleramt trifft sich die Bundesregierung am Mittwoch mit Arbeitgebern und Gewerkschaften. Ökonom Sebastian Dullien von der Hans-Böckler-Stiftung hat wenig Hoffnung, dass er…
Schmid (SPD): Ende von Kampfjet-Projekt FCAS war überfällig
Nach einer langen Hängepartie ist das gemeinsame Kampfjet-Projekt FCAS von Frankreich und Deutschland vom Tisch. Der SPD-Luftwaffe-Experten Christoph Schmid sah das Ende kommen, will aber der…
Experte nach FCAS-Aus: Rüstungskooperationen sind immer schwierig
Das deutsch-französische Kampfjetprojekt FCAS ist beendet worden. Politologe Christian Mölling von der Denkfabrik Edina sagt, das Scheitern sei ein fatales Zeichen. Der Bedarf an dem Kampfjet und…
Nahost-Expertin: Trump und Netanjahu haben unterschiedliche Ziele
Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe: Zwischen Iran und Israel flogen trotz Waffenruhe wieder Raketen. Nahost-Expertin Bente Scheller von Heinrich-Böll-Stiftung sieht große Uneinigkeit auch zwischen…
Dahmen (Grüne): Pflegereform verschiebt Löcher, statt sie zu stopfen
Auch die Grünen kritisieren den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Pflegereform. Ihr Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sieht in ihm eher eine "Kürzungs-Keule" denn eine…
Landkreistags-Präsident: Kommunen in dramatischer Finanzlage
Beim Deutschen Landkreistag in Berlin geht es um die zentralen Zukunftsfragen auf kommunaler Ebene. Präsident Achim Brötel (CDU) warnt den Bund: Die Landkreise müssen handlungsfähig bleiben.
Deutscher Pflegerat kritisiert Pflegereform-Pläne als ungerecht
Von vielen Seiten gibt es Kritik an den Plänen zur Pflegereform von Gesundheitsministerin Warken (CDU). Christine Vogler vom Deutschen Pflegerat vermisst in dem Entwurf eine gerechte Verteilung der…
Czyborra (SPD): Pflegereform wird teuer für Berlin
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat einen Entwurf zur Pflegereform vorgelegt. Berlins SPD-Gesundheitssenatorin Ina Czyborra zeigt sich enttäuscht. Wichtige Vorschläge seien nicht…
Völkerrechtler: Deutschland misst beim Völkerrecht mit zweierlei Maß
Viele sehen in Deutschlands unklarer Haltung zum Völkerrecht einen Grund für die Klatsche bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat. Der Völkerrechtler Kai Ambos sagt: Deutschland wird international…
Wiese (SPD): Koalition hat kein gutes Bild abgegeben
Laut DeutschlandTrend hatte noch nie eine deutsche Regierung so schlechte Zustimmungswerte wie die jetzige. Dirk Wiese (SPD) sagt, die Koalition habe sich zu viel mit sich beschäftigt und sei nicht…
Heusgen: Deutschland hat zu wenig bei UN für sich geworben
Deutschland bekommt keinen Platz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Bundesrepublik ist an Portugal und Österreich gescheitert. Diplomat Christoph Heusgen hält eine Summe von…
Deutschlandtrend: Unzufriedenheit mit Regierung wächst
Die Zahlen des neuen Deutschlandtrends sind für die Bundesregierung erschreckend: Nur noch 12 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Von Sabine Henkel
Deutschland fällt für UN-Sicherheitsrat durch
Bei der Abstimmung über die neue Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats verpasst Deutschland den Einzug. Stattdessen ziehen Österreich und Portugal für zwei Jahre in das höchste UN-Gremium ein. Von…
Friedensforscher: Sitz im UN-Sicherheitsrat bringt Einfluss
Die UN stimmen am Mittwoch darüber ab, ob Deutschland einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat bekommen soll. Friedensforscher Holger Niemann sagt, Priorität dort müsse sein, die Arbeitsmethoden…
Düpont (CDU) verteidigt EU-Pläne für Abschiebezentren
Die Europäische Union hat sich auf Abschiebezentren in Drittstaaten geeinigt. Die Europaabgeordnete Lena Düpont (CDU) sagt, bislang würden zu wenige Migranten ohne Bleiberecht zurückgeführt.
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